Fasnacht: und prompt geistert das Gespenst eines Verfassungsgerichts durch unsere Lande!
www.parlament.ch/d/mm/2011/Seiten/mm-rk-n-2010-01-21.aspx
Wer kann nur auf eine solch verschrobene Idee kommen? Ein Verfassungsgericht, das gar nicht in unsere freiheitlich republikanische Schweiz passt!
Natürlich im Faschismus gebeutelten Deutschland, das sich gegen die Diktatur im eigenen Land wehren musste. Aber doch nicht in der direkt demokratischen Schweiz, wo sich das Volk längst als beste Kontrollinstanz gegen linke und rechte Extreme bewährt hat.
Wir Bürgerinnen und Bürger der Schweiz sind doch selber aktiv handelnde Akteure und nicht einfach Konsumenten, die vom Staat überwacht und korrigiert werden müssen. Oder wer will schon deutsche Verhältnisse bei uns? Darum stoppen und entlarven wir das Gespenst eines Verfassungsgerichts bevor es zu spät ist!
VEREIN BÜRGER FÜR BÜRGER
Dr. Markus Erb, Präsident